Rechtsstaat

 

 

 

Rechtsbrechern in schwarzer Kluft ist das Recht wohl egal.           eD-

 

Schaufenster einwerfen, Brandstiftung - ist das normal?                eD-

 

Wer so tut, als gilt kein Gesetz, so als wär’ gar keins da,                a6e

 

der lässt Regeln nicht gelten, macht das auch unzweifelhaft klar.  a6CH7

 

Rechtsbrechern in Uniform ist das Recht ganz egal.

 

Recht auszuhebeln per Anweisung - ist das normal?

 

Vorverurteilung eh man weiß, wer war denn da…

 

wer Gesetze missachtet, der macht sich strafbar, na klar….          a6CH7e

 

 

 

Nimmt sich jemand das Recht, Recht zu brechen, der Rechtsbruch befielt?

 

Ob der dann wohl beim Blick ins Gesetzbuch ganz absichtlich schielt?

 

Bleib ein Rechtsstaat ein Rechtsstaat, nimmt er sich Rechtsbruch heraus?

 

Dass ein Rechtsstaat kein Recht dazu hat, macht ihm das gar nichts aus?

 

Ermittler ermitteln, wer sich an Gesetze nicht hält.

 

In der Regel dem, den man ermittelt, das gar nicht gefällt.

 

Ermitteln Ermittler mit Mitteln, die nicht ganz legal,

 

ist das wohl auch Rechtsbrechern völlig zu Recht nicht egal

 

 

 

Das Recht gut zu hüten, ist Aufgabe der Polizei.

 

Als Hüter der Rechts stehn die Mittel ihr nicht völlig frei.

 

Erhebt sie den Anspruch, ihr sei’n alle Mittel erlaubt,

 

dann sind es ganz sicher nicht so viele, wie sie selbst glaubt.

 

Kann es sein, dass sie Ermittlungen eher blockiert,

 

weil sie Ermittlungsergebnisse nicht akzeptiert,

 

die ihr nicht passen, und die sie nicht wahrhaben will -

 

und die vorgesetzte Behörde schweigt dazu still.

 

 

 

Man lädt Polizisten als Zeugen zur Aussage vor,

 

die nachlesen durften, was sagten die Zeugen davor,

 

schert sich um die Regeln aus Recht und Gesetz einen Dreck,

 

macht den Rechtsstaat zur Leiche, beerdigt ihn - schon ist er weg.

 

Wird das toleriert, stellt man fest, die Regierung, die schweigt,

 

wenn im Rechtsstaat die Polizei sich als nicht vorzeigbar zeigt.

 

Ist der Anspruch des Rechtsstaats, sich Rechtsstaat zu nennen, verwirkt,

 

weil sich hinter Fassade nur ein Polizeistaat verbirgt.

 

 

 

Legitimer Protest kann den Rechtsbruch nicht legitimiern.

 

Ein Staat kann sehr wohl sein Profil als Rechtsstaat verliern,

 

Illegale Ermittlungen sind niemals legitimiert.

 

Weil so offensichtlich der Rechtsstaat nicht mehr funktioniert.

 

Wer denkt, der Zweck heilige Mittel, der Staat sei im Recht - 

 

ein Staat, der sich über das Recht hebt, bricht eig’nes Recht,

 

Wenn er jedes Mittel zum Zweck gestattet, erlaubt,.

 

hat er selber sich jeglicher Legitimierung beraubt.

 

 

 

Copyright 2017 Gerd Schinkel